Linke „Aktivisten“ stiften Flüchtlinge zum Bezahlkarten-Betrug an Linke „Aktivisten“ haben Flüchtlinge gezielt zum Bezahlkarten-Betrug angestiftet. Eigentlich sind Barabhebungen von maximal 50 Euro pro Monat möglich, doch die Initiative „Offen bleiben München“ umgeht diese Limitierung mit einem perfiden System: Flüchtlinge werden aufgefordert, mit der Bezahlkarte Gutscheine in Supermärkten zu kaufen, die linke Initiative wandelt diese in Bargeld um. Diesen Betrug bewerben die „Aktivisten“ mit Flugblättern in sieben verschiedenen Sprachen, darunter Arabisch, Kurdisch und Dari. Linke Staatsfeinde nutzen jede Gelegenheit, um unserem Land und somit der Bevölkerung zu schaden. Denn der Leidtragende ist wieder einmal der Steuerzahler. Ihm spucken linke Extremisten mit dieser Betrugsmasche ins Gesicht. Die Initiatorin der Aktion ist die Linksradikale Lisa Poettinger, die bereits mit Umsturzfantasien auffiel und eine der Demos gegen Rechts organisierte. Bayerns Antisemitismus-Beauftragter Ludwig Spaenle bezeichnete Poettinger als „hirnlos, arrogant und demokratieschädigend“. Und doch unternimmt der Freistaat nichts gegen die Lehramtsstudentin und ermöglicht ihr so weitere gefährliche Angriffe auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Beteiligt am Bezahlkarten-Betrug ist übrigens auch die Partei „Die Linke“. In einem ihrer Büros können Flüchtlinge ebenfalls Gutscheine gegen Bargeld eintauschen. Die bayerische Regierung muss indes eingestehen, dass sie in dieser Angelegenheit machtlos ist. Und so machen sich linksextreme Staatsfeinde und Flüchtlinge unseren Staat auch weiterhin zur Beute und zeigen so ihre tiefe Verachtung für unser politisches System und seine Bürger. Wir brauchen nicht nur eine Zeitenwende in der Migrationspolitik, sondern auch ein knallhartes Vorgehen gegen die linksextreme Szene! Das gibt es ausschließlich mit der AfD! https://muenchen.t-online.de/region/m…         

Das Waffenarsenal der RAF-Terroristin Klette Ermittler haben die Wohnung der Ende Feburar festgenommenen RAF-Terroristin Daniela Klette durchsucht und sind auf ein Waffendepot gestoßen. Es wurde unter anderem eine Panzerfaust-Attrappe entdeckt. Diese täuschend echte Fälschung wurde bei Überfällen eingesetzt, um Opfer einzuschüchtern. Zudem wurden ein polnisches Sturmgewehr, ähnlich dem Typ AK-47, und eine tschechische Maschinenpistole gefunden. Hierbei handelt es sich um Kriegswaffen. Hinzu kommen 450 Schuss Munition, Funkstörsender und Elektroschocker. Ein LKA-Ermittler stellte fest: „Wenn Klette davon Gebrauch gemacht hätte, wäre das in einer Katastrophe geendet.“ Diese Funde belegen nicht nur die unfassbare Skrupellosigkeit der linken Extremistenszene, sondern auch das Totalversagen der zuständigen Minister. Faeser, Reul, Strobl und Co. können unsere Innere Sicherheit längst nicht mehr gewährleisten, sonst könnten Terroristen in Deutschland nicht in aller Ruhe und über Jahrzehnte hinweg wahre Waffenarsenale anlegen. Der Fall Klette belegt allerdings auch, wohin die völlig falsche Prioritätensetzung und die übersteigerte Fokussierung auf den Rechtsextremismus führt. Die tatsächlichen Gefahren durch linken Terrorismus werden komplett ignoriert und dadurch trägt das politische Establishment zur Radikalisierung und offenbar auch zur Aufrüstung dieser Staatsfeinde bei. Nur die AfD wird dieser sicherheitspolitischen Geisterfahrt einen Riegel vorschieben! https://www.t-online.de/region/berlin…https://www.youtube.com/watch?v=6Qzu9EPtOgI

Raub, Diebstahl, Erpressung: 41 % der Verurteilten sind Ausländer Etwa 15 Prozent der in Deutschland lebenden Personen sind Ausländer. Im Bereich Vermögensdelikte lag der Anteil der nichtdeutschen, verurteilten Straftäter zuletzt jedoch bei über 40 Prozent! Im Vergleich zu 2021 beobachten wir hier eine Zunahme von über 13 Prozentpunkten. Zur Verdeutlichung: Hier handelt es sich um Angeklagte, gegen die nach allgemeinem Strafrecht eine Freiheitsstrafe, Strafarrest oder eine Geldstrafe verhängt wurde – anders als bei der Polizeilichen Kriminalstatistik, bei der es sich um eine Eingangsstatistik handelt, in der Straftaten beim ersten Anfangsverdacht erfasst werden. Damit ist das Argument Linksrotgrüner entkräftet, dass Eingangsstatistiken keine Aussagekraft hätten.  Es ist ein Fakt: Ausländer begehen in vielen Deliktsbereichen überproportional viele Straftaten. Die Bundesregierung begründet diese dramatische Entwicklung damit, dass Nichtdeutsche „im Vergleich zur deutschen Bevölkerung im Durchschnitt jünger und häufiger männlichen Geschlechts“ seien, primär in Großstädten leben würden und häufiger nicht erwerbstätig seien. Tatsächlich sind es Syrer, die im Zusammenhang mit Raub, Diebstahl und Erpressung besonders auffällig sind.  Wieder einmal belegen offizielle Zahlen und diesmal auch gefällte Urteile, dass die Migrationspolitik der Altparteien komplett gescheitert ist. Obwohl seit Jahren bewiesen ist, dass junge, männliche Zuwanderer überdurchschnittlich kriminell sind, wird nichts unternommen, um einen weiteren Zuzug dieser Klientel zu verhindern. Was wir hier erleben, ist ein gezielter Raubbau an unserer Sicherheit durch eine Regierung, die sich permanent als Totalausfall erweist. Einzig eine 180-Grad-Wende in der Migrationspolitik, so wie sie die AfD seit Jahren fordert, wird unsere Sicherheitslage verbessern. Wir dürfen die Augen nicht länger vor der Realität verschließen und deshalb gilt: Ausländer, die sich nicht an unsere Gesetze halten, müssen unser Land umgehend verlassen. Remigration ist das Gebot der Stunde!  https://jungefreiheit.de/politik/deut…

14. November 2023 Wir müssen den Asylwahnsinn der Ampel beenden In meiner Heimat – im baden-württembergischen Zollernalbkreis – beklagen Bürgermeister die verheerende Migrationssituation. Das gesellschaftliche Miteinander drohe zu zerbrechen, die Demokratie sei bedroht. Diese Sorgen sind völlig berechtigt, denn ein Ende der Massenzuwanderung ist nicht in Sicht – und schon gar nicht mit einer linksrotgrünen Bundesregierung. Das hat zuletzt der Asylgipfel gezeigt, der keinerlei Verbesserung in den Städten und Gemeinden bringen wird. Im Gegenteil. Im Zollernalbkreis will man nun Container für Flüchtlinge aufstellen, da man fürchtet, dass auch weiterhin Zuwanderer in großer Zahl kommen werden. Man hat offenbar resigniert. Dass aus der Migrationskrise längst eine Migrationskatastrophe geworden ist, ist vor allem die Schuld der Bundesregierung. Und jede Woche taucht ein weiterer Beweis für den Dilettantismus der Ampel auf. Erneut steht Nancy Faeser in der Kritik. Die oberste Asyl-Behörde (BAMF), die der Innenministerin unterstellt ist, kassierte in den vergangenen 18 Jahren über 800 Millionen Euro für Integrationsprogramme, die größtenteils völlig nutzlos waren. Der Bundesrechnungshof wirft dem BAMF nun massives Versagen vor. Aufgrund undurchsichtiger Strukturen und mangels Kontrollen sei unklar, ob die 1500 Beratungsstellen für Asylbewerber überhaupt ihren Job erledigen. Es ist ein Skandal, wie gewissenlos mit Steuergeldern umgegangen wird. Vor allem in Zeiten leerer Kassen. Überforderte Kommunen, unfähige Behörden: Soweit konnte es nur kommen, weil alle anderen Parteien Migrationsprobleme über Jahrzehnte hinweg ignoriert haben. Wir haben keinen Platz mehr, wir haben kein Geld mehr und vor allem haben wir keine Geduld mehr mit Ministern, die ihren Aufgaben nicht gewachsen sind. Schluss damit! Die AfD wird diesen Asylwahnsinn sofort beenden! Voriger Nächster

14. November 2023 Faeser ist eine Gefahr für Deutschland! Nancy Faeser hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) angewiesen, die Sicherheitsüberprüfungen von Flüchtlingen massiv zu reduzieren. Vordergründig will die Innenministerin so Asylverfahren beschleunigen, doch tatsächlich erleichtert sie dadurch den massenhaften Asylmissbrauch und sorgt sogar dafür, dass noch mehr Islamisten und Antisemiten unentdeckt einwandern können. Damit bestätigt Faeser die Einschätzung der Islamismus-Forscherin Schröter, die letzte Woche warnte: „Die Politik tut wenig gegen Islamismus. Politiker halten Sonntagsreden, und ich habe den Eindruck, sie warten einfach, bis sich die Empörung wieder gelegt hat. Dann geht man wieder zur Tagesordnung über.“ Das deckt sich mit der Einschätzung der AfD, die vor einem Kontrollverlust im Zusammenhang mit den Flüchtlingsströmen stets gewarnt hat. Angesichts der jüngsten islamistischen Ausschreitungen müsste Faeser die Einwanderung weiterer Staatsfeinde jetzt endlich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln aufhalten. Doch was macht Faeser stattdessen? Unterlagen von Flüchtlingen sollen künftig deutlich seltener kontrolliert werden, zudem stoppt Faeser die Überprüfung von Smartphones und auch Informationen aus EU-Datenbanken sollen seltener eingeholt werden. Auf Rückführungen von Armutsmigranten, die bereits einen Antrag in Griechenland gestellt haben, soll ebenfalls komplett verzichtet werden. Faeser will die Massenmigration nicht stoppen, sondern beschleunigen. Das ist mit Blick auf die illegalen Einreisen, die nun auf dem höchstem Stand seit 2016 sind, nicht nur ein Skandal, sondern dieses riskante Verhalten wird zu einer ernsthaften Bedrohung für die Sicherheit unseres Landes. Die Bundesinnenministerin muss endlich gestoppt werden. Wir dürfen uns diese Gewissenlosigkeit und Zerstörungswut nicht länger gefallen lassen. Voriger Nächster

10. November 2023 Bundespolizisten werden immer häufiger angegriffen Die Zahl der tätlichen Attacken auf Bundespolizisten ist 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 24,6 Prozent gestiegen. Jeden Tag kam es durchschnittlich zu vier Angriffen, insgesamt waren es 1456 Fälle im letzten Jahr. Innenministerin Faeser zeigt sich angesichts dieser Zustände „sehr betroffen“, sorgt jedoch mit ihrer destruktiven Politik dafür, dass Einsatzkräfte auch weiterhin zum Ziel enthemmter Täter werden. Leere Phrasen helfen jedenfalls keinem Polizisten, der im Dienst mit Steinen oder Feuerwerkskörpern beworfen wird – so wie zuletzt während der antisemitischen Aufmärsche in Berlin und Essen. Jetzt ist hartes Durchgreifen erforderlich. Mit Kuschelurteilen gegen Angreifer muss deshalb Schluss sein. Wir müssen islamistischen Mobs, gewalttätigen Flüchtlingen, kriminellen Clans und brutalen Linksextremisten, die nicht nur unseren Polizisten Schaden zufügen, mit einer konsequenten Nulltoleranz-Strategie begegnen. Am effektivsten schützt man Polizisten jedoch mit einer Neuaufstellung der Sicherheitspolitik. Deshalb brauchen wir endlich einen kompetenten Innenminister, der gewillt ist, unseren Rechtsstaat mit robusten Maßnahmen vor seinen erklärten Feinden schützen. Voriger Nächster

Der Bundestag verkommt zur linken Farce Wieder einmal wird der AfD ein Bundestagsvizepräsident verweigert – während ein linker Populist wie Bodo Ramelow, Mitglied der SED-Nachfolgepartei, ins Amt gewählt wurde. Ein Mann, der die Verbrechen des DDR-Regimes verharmlost und massive charakterliche Defizite aufweist, darf auf dem Bundestagspräsidentensessel Platz nehmen. Gleichzeitig wird der AfD-Kandidat Gerold Otten, MdB, ein verdienter Bundeswehroffizier, selbst von der Union blockiert. Der Bundestag ist längst zum machtpolitischen Spielfeld der Altparteien verkommen. Was wir hier erleben, ist nichts anderes als ein offener Angriff auf unsere Demokratie. Die Kartellparteien stellen ihre antidemokratische Haltung inzwischen ganz offen und völlig schamlos zur Schau. Ihr Ziel ist klar: Die AfD als stärkste Oppositionskraft mit allen Mitteln aus dem parlamentarischen Betrieb auszuschließen. Doch dieser Angriff richtet sich nicht nur gegen uns, sondern gegen die zehn Millionen Bürger, die uns gewählt haben. Dieses schmutzige Spiel schwächt das Vertrauen in unsere staatlichen Institutionen und beschädigt unsere Demokratie. Wir lassen uns jedoch davon nicht einschüchtern, denn nur uns geht es um unser Land und die Bevölkerung.

CDU-Chef Merz deutet Mehrwertsteuererhöhung an Im Rahmen des Kanzler-Duells zwischen Friedrich Merz und Olaf Scholz wurde ein Thema angesprochen, das für viele Bürger von großer Bedeutung ist: die Mehrwertsteuer. Merz ließ durchblicken, dass er eine Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht ausschließen will. Dies ist alarmierend und erinnert an Angela Merkel, die im Wahlkampf 2005 die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 auf 18 Prozent ankündigte, nur um diese nach der Wahl auf 19 Prozent zu erhöhen. Die AfD warnt vor den Folgen einer solchen Steuererhöhung. Die Bürger haben bereits genug von der Politik der Altparteien, die immer wieder mit neuen Steuererhöhungen und Abgaben kommen, um ihre finanziellen Fehlentscheidungen zu kaschieren. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer würde nicht nur die Kaufkraft der Menschen weiter einschränken, sondern auch die ohnehin schon angespannte wirtschaftliche Lage in Deutschland verschärfen. Die AfD steht für eine Politik der Entlastung. Wir setzen uns dafür ein, dass die Bürger nicht weiter für die Fehler der Politik bezahlen müssen. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer ist der falsche Weg und wird von uns entschieden abgelehnt. Es ist an der Zeit, dass sich die Wähler für die einzige Alternative entscheiden – für unsere AfD. https://www.bild.de/politik/inland/mehrwertsteuer-rauf-so-teuer-koennten-bier-schnitzel-autos-werden-67b6f4d221f2b141002b4b72

Das Schuldenpaket der CDU ist ein fiskalpolitischer Staatsstreich Die Abstimmung über die Änderung des Grundgesetzes war ein beispielloser Angriff auf die finanzielle Stabilität Deutschlands. Damit wird die eine solide Haushaltspolitik garantierende Schuldenbremse nicht nur umgangen, sie wird geradezu pulverisiert. Ich habe selbstverständlich dagegen gestimmt, denn dieses Schuldenpaket bedeutet eine massive und unverantwortliche Belastung für kommende Generationen.   Das Vorgehen der CDU unter Friedrich Merz ist geradezu skandalös. In einem politischen Schnellverfahren hat Merz noch vor dem Zusammentritt des neu gewählten Bundestages Fakten geschaffen, ohne dass eine Eilbedürftigkeit bestanden hätte. Dies stellt eine ungeheure Missachtung des Wählervotums dar und muss daher als fiskalpolitischer Staatsstreich bezeichnet werden. Wer das größte Schuldenpaket in der Geschichte der Bunderepublik mit solch inakzeptablen Methoden durchpeitscht, handelt nicht nur verantwortungslos, sondern verstärkt den ohnehin schon viel zu stark ausgeprägten Vertrauensverlust in staatliche Institutionen und schadet damit massiv unserer Demokratie. Merz hat mit diesem Vorgehen bewiesen, dass er dem Amt des Kanzlers nicht gewachsen ist – es fehlt ihm an der notwendigen Integrität, der Achtung vor dem Wählerwillen und an politischem Verantwortungsbewusstsein.   Die AfD steht für solide Finanzen, wirtschaftliche Vernunft und Generationengerechtigkeit. Statt immer neuer Schulden und ideologischer Planwirtschaft braucht Deutschland nachhaltige Reformen, steuerliche Entlastungen und eine Politik im Interesse der eigenen Bevölkerung. Die AfD-Bundestagsfraktion wird diesem unverantwortlichen Schuldenkurs der Altparteien auch weiterhin mit aller Entschlossenheit entgegentreten.

Die SPD setzt ihren Ampelkurs fort, die CDU lässt sich das gefallen Die CDU hat im Wahlkampf eine härtere Migrationspolitik versprochen – doch davon ist nicht mehr viel übrig. In den Koalitionsverhandlungen blockiert die SPD konsequent Maßnahmen zur Begrenzung der Migration, insbesondere die generelle Zurückweisung von Asylbewerbern an der Grenze. Und was macht die CDU? Sie bleibt am Verhandlungstisch sitzen und spielt weiter den Steigbügelhalter der bürgerfeindlichen SPD-Politik. Wer gehofft hat, die Union hätte aus den Fehlern der Merkel-Ära gelernt, wird erneut enttäuscht – sie entpuppt sich als Partei der Heuchelei und wird bereitwillig zum Erfüllungsgehilfen der linken Agenda. Wer CDU wählt, bekommt linksrotgrüne Politik. Währenddessen werden die Folgen dieser unverantwortlichen Politik immer grotesker: In Berliner Schulen gibt es jetzt Messer-Kurse – organisiert von der Polizei. Es werden Messerangriffe nachgespielt, Angriffe mit Todesfolge diskutiert und Bilder von echten Tatorten gezeigt. Was wir hier beobachten, ist die schleichende Normalisierung von importierter Gewalt. Man stellt sich nicht gegen das Problem – man passt sich ihm an! Das ist nichts anderes als die Kapitulation des Rechtsstaats vor Migranten und Zuwanderern, die die Messergewalt in Deutschland etabliert haben. Die AfD hat vor diesen verheerenden Entwicklungen seit 2015 gewarnt – und wurde dafür diffamiert. Zehn Jahre später müssen wir feststellen: Jeder kann jederzeit und überall Opfer eines Messermannes oder eines Terroristen werden. Selbst unsere Kinder und Enkel sind weder in der Schule noch während eines Kita-Ausflugs sicher. Die illegale Migration muss endlich gestoppt werden, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln. Es ist Zeit für eine Politik mit Rückgrat. Es ist Zeit für die AfD. https://apollo-news.net/polizei-gibt-messer-kurs-an…https://www.welt.de/…/Koalitionsverhandlungen-SPD…