27. November 2023
Staatsanwältin lässt syrischen Würger laufen
Kürzlich drang ein 25-Jähriger Syrer in Berlin in die Wohnung einer 78-jährigen Seniorin ein und wollte sie erwürgen. Im Haus lebende Verwandte verhinderten Schlimmeres. Der brutale Zuwanderer flüchtete daraufhin und stahl unterwegs eine Flasche Schnaps. Anschließend widersetzte er sich der Festnahme durch die Polizei vehement. Aber trotz dieser Eskalation sah die zuständige Staatsanwältin keine Flucht-, Wiederholungs- oder Verdunklungsgefahr. So war der Flüchtling trotz des Angriffs auf eine ältere Dame, trotz des Widerstands gegen Polizeibeamte und des Diebstahls sofort wieder auf freiem Fuß. Das war ein fataler Fehler, denn der Syrer kehrte in seine Flüchtlingsunterkunft zurück und vergewaltigte dort eine Frau. Danach tauchte der Vergewaltiger unter und konnte erst fünf Tage später von der Polizei gefasst werden.
Diese erschütternde Geschichte führt uns die ganze Absurdität einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Migrationspolitik vor Augen. Angeblich Schutzsuchende werden zu barbarischen Angreifern und demonstrieren dadurch ihre tiefgehende Integrationsunfähigkeit und ihre Verachtung für unser Land. Frauen leben hierzulande in Angst, während die Justiz offensichtlich auf ganzer Linie versagt. Denn die Vergewaltigung hätte verhindert werden können, wenn eine Staatsanwältin die Situation realistisch eingeschätzt und entsprechend konsequent und vorausschauend gehandelt hätte. Was im von Schwarz-Rot regierten Berlin nun passiert ist, ist ein sicherheits- und migrationspolitisches Totalversagen.
Wir werden uns jedoch niemals an diese völlig enthemmte Zuwanderergewalt gewöhnen. Deshalb fordern wir eine rigorose Wende in der Asylpolitik. Schluss mit der flüchtlingsfreundlichen Kuscheljustiz! Brutale Zuwanderer müssen die ganze Härte unseres Rechtsstaates zu spüren bekommen. Wir müssen aber vor allem dafür sorgen, dass solche gewaltbereiten Zuwanderer erst gar nicht zu uns kommen. Und das gelingt nur mit effektiven Grenzkontrollen. Deshalb brauchen wir endlich eine Migrationspolitik der Vernunft und die gibt es nur mit der AfD!
