Der Bundestag verkommt zur linken Farce
Wieder einmal wird der AfD ein Bundestagsvizepräsident verweigert – während ein linker Populist wie Bodo Ramelow, Mitglied der SED-Nachfolgepartei, ins Amt gewählt wurde. Ein Mann, der die Verbrechen des DDR-Regimes verharmlost und massive charakterliche Defizite aufweist, darf auf dem Bundestagspräsidentensessel Platz nehmen. Gleichzeitig wird der AfD-Kandidat Gerold Otten, MdB, ein verdienter Bundeswehroffizier, selbst von der Union blockiert. Der Bundestag ist längst zum machtpolitischen Spielfeld der Altparteien verkommen.
Was wir hier erleben, ist nichts anderes als ein offener Angriff auf unsere Demokratie. Die Kartellparteien stellen ihre antidemokratische Haltung inzwischen ganz offen und völlig schamlos zur Schau. Ihr Ziel ist klar: Die AfD als stärkste Oppositionskraft mit allen Mitteln aus dem parlamentarischen Betrieb auszuschließen. Doch dieser Angriff richtet sich nicht nur gegen uns, sondern gegen die zehn Millionen Bürger, die uns gewählt haben. Dieses schmutzige Spiel schwächt das Vertrauen in unsere staatlichen Institutionen und beschädigt unsere Demokratie. Wir lassen uns jedoch davon nicht einschüchtern, denn nur uns geht es um unser Land und die Bevölkerung.
Was wir hier erleben, ist nichts anderes als ein offener Angriff auf unsere Demokratie. Die Kartellparteien stellen ihre antidemokratische Haltung inzwischen ganz offen und völlig schamlos zur Schau. Ihr Ziel ist klar: Die AfD als stärkste Oppositionskraft mit allen Mitteln aus dem parlamentarischen Betrieb auszuschließen. Doch dieser Angriff richtet sich nicht nur gegen uns, sondern gegen die zehn Millionen Bürger, die uns gewählt haben. Dieses schmutzige Spiel schwächt das Vertrauen in unsere staatlichen Institutionen und beschädigt unsere Demokratie. Wir lassen uns jedoch davon nicht einschüchtern, denn nur uns geht es um unser Land und die Bevölkerung.
