Jeder dritte abgeschobene Ausländer kehrt nach Deutschland zurück

In den ersten neun Monaten dieses Jahres sind mehr als 4600 abgeschobene „Flüchtlinge“ nach Deutschland zurückgekehrt. Die größte Gruppe dieser Rückkehrer: Afghanen, gefolgt von Moldawiern, Syrern und Serben. Im selben Zeitraum wurden 14 718 Ausländer ausgewiesen. Das bedeutet, dass rein rechnerisch einem Drittel der Abgeschobenen die Rückkehr gelungen ist. Diese Zahlen sind alarmierend, doch sie dürften nur die Spitze des Eisberges sein, denn nach Ablauf einer unbekannten Frist werden Einreise- und Aufenthaltsverbote gelöscht. Das bedeutet im Klartext: Die Bundesregierung hat keinerlei Übersicht darüber, wie hoch die tatsächliche Anzahl der illegalen Rückkehrer ist. Das ist ein weiterer Beleg für das asylpolitische Totalversagen der gescheiterten Ampel und insbesondere der fehlplatzierten Innenministerin Faeser.
 
Es ist höchste Zeit, dass wir nicht nur diese „Drehtür-Politik“ beenden, sondern die illegale Einwanderung grundsätzlich unterbinden. Mit den Altparteien ist eine solche 180-Grad-Wende nicht möglich, denn sie sind verantwortlich für die verheerenden Zustände und die inakzeptablen Nebenwirkungen ihres katastrophalen Migrationskurses. Nur mit der AfD wird sichergestellt, dass Abschiebungen konsequent und nachhaltig durchgesetzt werden.
 
Die komplette Einwanderungspolitik muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden! Wir müssen endlich die Grenzen schützen, illegale Migranten konsequent an unseren Grenzen zurückweisen und straffällig gewordene Ausländer abschieben! Deshalb AfD.
 

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© 2022 Martin Hess, MItglied des Deutschen Bundestages